Türkei - Einigung mit Israel möglich

Als vor vier Jahren die Mavi Marmara als Blockadebrecherschiff zur Versorgung des Gaza-Streifens vor der Küste von den Israelis aufgebracht wurde,

in dessen Folge damals neun türkische Zivilisten starben, begann die bis dahin schwerste Krise zwischen den einstmals Verbündeten Israel und Türkei. Trotz mehrfacher Warnungen durch die Israelis hatte die Mavi Marmara ihren Kurs fortgesetzt, woraufhin israelische Soldaten das Schiff enterten.

In der Folge gab es kontroverse Diskussionen zur Fracht des Schiffes, die lediglich aus Hilfsgütern für den Gaza-Streifen bestehen sollte, allerdings auch heftigste Vorwürfe gegen die Brutalität der israelischen Soldaten. Der Streit eskalierte weiter, der israelische Botschafter wurde des Landes verwiesen und hochrangige israelische Kommandeure in Istanbul des Mordes angeklagt.

Schon seit 2008 gab es von Seiten der Türkei immer wieder schwerste Vorwürfe gegen Israel hinsichtlich des Gaza-Kriegs, der von Erdogan mit Staatsterror bezeichnet wurde. Während einer Podiumsdiskussion auf dem Wirtschaftsforum in Davos hatte Erdogan die Diskussionsrunde mit dem Präsidenten Israels, Shimon Peres, wutentbrannt verlassen. Damals präsentierte sich die aufstrebende Regionalmacht Türkei mit ihrer harten Israel-Linie als Verteidiger muslimischer und humanitärer Prinzipien und Erdogan wurde zum Helden der Palästinenser.

Auf Druck der USA hatte sich im vergangenen Jahr der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei Erdogan für die Gewalt während des Enterns der Mavi Marmara entschuldigt, womit wieder ein wenig Bewegung in die Verhandlungen zwischen Israel und der Türkei kamen. Beide Länder werden im Syrienkonflikt dringend als Partner, nicht als zusätzlicher Konfliktherd, von den USA benötigt. Vor allem hinsichtlich der Ausrichtung im Iran.

Zunehmende Probleme mit Syrien, aber auch mit Ägypten und anderen muslimischen Ländern, haben die Türkei weiter ins Abseits geschoben, so das es jetzt ein Zurück zu alten Verbindungen geben könnte. Nicht unmaßgeblich zur Kritik an der Türkei haben auch der Umgang mit der Pressefreiheit sowie den Massendemonstrationen des letzten Jahres beigetragen. Vielleicht gibt es jetzt einen Neuanfang in den Beziehungen dieser beiden Länder.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan isolierte sich in seinen Aktionen zunehmend mehr, erst am Samstag gab es einen neuerlichen Eklat, als er wutentbrannt eine Veranstaltung während der Rede des Vorsitzenden der türkischen Anwaltskammer, Metin Feyzioglu, mit seinem Gefolge verließ. Eine Feierstunde zum 146. Jahrestag des Staatsrates hatte Feyzioglu auch zur Kritik an der Regierung genutzt. Der Staatsrat ist eines der höchsten Verwaltungsgerichte der Türkei und zugleich ein Beratungsgremium.

In einem Interview mit einem US-Fernsehsender hatte Erdogan vergangene Woche gesagt, dass es möglicherweise in wenigen Wochen eine Einigung hinsichtlich der Wiederaufnahme politischer Beziehungen mit Israel geben kann. Laut dieser Presseberichte ist Erdogan bereit, den Mordprozess gegen die israelische Offiziere in Istanbul fallen zu lassen wenn im Gegenzug Israel rund 20 Millionen Dollar Schmerzensgeld an die Hinterbliebenen der „Mavi-Marmara“-Opfer zu zahlen bereit ist – und die Blockade des Gaza-Streifens für türkische Hilfslieferungen beendet.

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